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19.12.2008 00:02
GR-Sitzung: Budget, Gleichstellung, Stadterneuerung, …
Budget, Frauen, Stadterneuerung
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wird traditionell das Budget 2009 verabschiedet. Die Grünen Langenlois hatten in den Verhandlungen bessere Förderungen für alternative Energien und thermische Sanierung erreicht, zudem wird endlich das lange geforderte Energiekonzept budgetiert und auch angegangen. Weiters wird das Kulturbudget 2009 deutlich aufgestockt, wofür sich besonders der zuständige Stadtrat Andreas Nastl eingesetzt hatte.
Zwei Punkte aus der ÖVP-Grünen-Vereinbarung anlässlich der Bürgermeisterwahl Anfang 2008 fanden ebenfalls Niederschlag in der Tagesordnung. Zunächst wurde ein auf sechs Jahre ausgelegtes Frauenförderungs- und Gleichstellungsprogramm für die Stadtgemeinde beschlossen. Mandatar Laurenz Ennser meinte dazu mit Blick auf die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates: „Von 29 Gemeinderätinnen und -räten sind vier Frauen. Wer glaubt, dass das Zufall ist, täuscht sich gewaltig.“
Danach stand ein weiteres grünes Anliegen auf der Tagesordnung. Langenlois wird 2009 wieder an der NÖ Stadterneuerung teilnehmen. Das heißt: Bürgerinnen und Bürger können ihre eigenen Ideen zur Gestaltung der Gemeinde einbringen, sich in Arbeitskreisen engagieren, ihren Lebensraum aktiv mitgestalten. Außerdem werden daraus entstehende Projekte zusätzlich vom Land NÖ gefördert.
In der äußerst lebhaft geführten Sitzung, die insgesamt dreieinhalb Stunden dauerte, kamen außerdem noch viele andere Punkte zur Diskussion. Hier ein kurzer Überblick:
• Die neuerlich Steigerung der Kosten für den Holzplatz trugen die Grünen nicht mehr mit. Immerhin gab und gibt es von den Parkplätzen über die Fällung der Linde bis zur Errichtung des nicht gerade attraktiven Stromverteilerkastens neben dem Marienbrunnen einige Punkte, die auch in der Bevölkerung wenig Verständnis finden. Die Verteuerung um 72 % von der ersten Kostenschätzung bis heute reiht sich in diese unglücklichen Geschehnisse ein.
• Ein neues Feuerwehrauto (ein so genannter „Hubsteiger“) löste ob seines nicht geringen Kaufpreises von über 500.000 Euro heftige Diskussionen aus. Schließlich fand sich aber eine große Mehrheit für die Übernahme von rund 50 % der Kosten durch die Gemeinde.
• Die Fassadenförderung wird vorerst bis März 2009 verlängert, auch für den Zeitraum danach scheint sich politischer Konsens anzubahnen. Die Grünen hatten vor einem Jahr erreicht, dass auch thermische Sanierung in Langenlois gefördert wird. Bereits ein Drittel der Ansuchen 2008 machten davon Gebrauch.
Zum Schluss der Sitzung verabschiedeten sich die Fraktionen mit den besten Wünschen für die Feiertage und das neue Jahr. Die grüne Fraktionssprecherin Ortrun Kerzendorfer-Holubetz wies darauf hin, dass es kein leichtes Jahr werden würde, dass in der Krise aber auch eine Chance zu einer ökologischen und sozialen Neuorientierung läge – auch für die regionale Wirtschaft.
Dem schließen sich die Grünen Langenlois an. Wir wünschen schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr 2009!
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